Warum nicht einen PFLEGESOLI.

Der Soli, einmal eingeführt um den Aufbau Ost zu finanzieren, ist im Focus der politischen Diskussion. Nachdem der Aufbau Ost in großen Teilen abgeschlossen ist, stellt sich mit Recht die Frage nach der Notwendigkeit dieser Steuer. Natürlich reduziert dies die nicht zweckgebundenen Steuereinnahmen des Bundes. Grundsätzlich stellt sich doch die Frage, muss das angesichts der Herausforderungen, die sich durch den demographischen Wandel ergeben, sein? Persönlich muss ich sagen, nein. Ich bin gerne bereit, den Soli weiterhin zu zahlen, wenn ich weiß, dass diese Mittel der Erfüllung einer gesamtgesellschaftlichen Aufgabe dienen und das Pflegesystem stabilisieren und vielleicht sogar helfen, dieses grundlegend umzubauen.

Ja, man müsste die Steuer noch nicht einmal umbenennen, und warum kommt unser SPD Bundesfinanzminister nicht auf diese Idee? Das würde doch einer SPD gut zu Gesicht stehen.

Unser Pflegesystem braucht – ohne Frage – eine steuerfinanzierte Komponente und die Solidarität einer Gesellschaft. Schließlich handelt es sich ja auch um eine gesamtgesellschaftliche Verantwortung. Hier besteht nun die Möglichkeit, alle Steuerzahler entsprechend ihrer Einkommensverhältnisse mit einzubeziehen. Vielleicht ist das auch ein Schritt in die Richtung einer Bürgerversicherung, in der die finanzielle Belastung gleichmäßiger verteilt wird.

Das Gute daran ist der Umstand, dass erhebliche Mittel zur Verfügung stünden, die zunächst zu keiner Mehrbelastung führen. Ganz im Gegenteil, es entlastet gerade die Menschen, die es am nötigsten haben, weil sie sich die Pflege, die sie benötigen nicht leisten können. Am Ende spart dies sogar öffentliche Mittel, die bedarfsorientiert als Leistungen der Sozialhilfe gewährt werden müssten.

Betrachtet man das Steueraufkommen durch den Soli, es liegt für 2018 bei knapp 19 Mrd. Euro, so ist trotz finanzieller Unterstützung des Pflegesystems möglicherweise eine Reduktion der Steuer möglich, da der Finanzbedarf vermutlich gar nicht so hoch ist.

Ja, mit Sicherheit profitiert am Ende jeder von dieser Maßnahme, es braucht nur eine mutige und entschlossene politische Entscheidung. Herr Gesundheitsminister Spahn und Herr Finanzminister Scholz: greifen sie zu, eine einmalige Chance mal etwas zu tun was nun wirklich hilft und nicht weh tut und ganz ohne Nebenwirkungen ist.

In diesem Sinne ein klares JA für den PFLEGESOLI.